LG Bremen: Modernisierende Instandsetzung vs. Modernisierung

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1. Das Vorliegen einer modernisierenden Instandsetzung ist dann zu bejahen, wenn im Rahmen einer Kosten-Nutzen-Analyse die durch die Maßnahme erzielbaren Kosteneinsparungen in der Unterhaltung die durch sie entstehenden Investitionsmehrkosten in einem Zeitraum von 10 Jahren wenigstens aufwiegen.
2. Eine bauliche Veränderung i.S.d. § 22 II WEG (Modernisierung), die bereits mit 75 % der Stimmen alle stimmberechtigten Eigentümer beschlossen werden kann, ist dann gegeben, wenn sie ohne die Eigenart der Wohnanlage zu ändern, eine sinnvolle Neuerung darstellt, die voraussichtlich geeignet ist, den Gebrauchswert nachhaltig zu erhöhen. Der durch die Maßnahme zu erzielende Vorteil kann, muss aber dabei nicht notwendiger Weise finanzieller Natur sein. Allerdings dürfen die anfallenden (Mehr-)Kosten nicht außer Verhältnis zum erzielbaren Vorteil stehen, was Gegenstand der tatrichterlichen Würdigung ist. Urteil v. 10.07.2015, Az. 4 S 318/10

Author: RAe Kasburg und Klein

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